Resolution der SP zur BTS und OLS

«Mit Genugtuung nimmt die SP Kenntnis vom Vorschlag des Bundesrates, die Nationalstrasse BTS zurückzustellen. Die Botschaft ans Parlament ist deutlich: Aus nationaler Sicht bestehe ein «geringer Problemdruck», der gewählte Ansatz sei kaum zielführend. Zu gross der Kulturlandverlust, zu schlecht das Kosten-Nutzenverhältnis, die «verkehrlichen Grundsätze des Bundes» würden zu wenig beachtet. Folgerichtig sieht der Bund bzw. das durchaus strassenfreundliche Astra vor, «den gesamten Korridor einer umfassenden Prüfung zu unterziehen.» Und zwar als Resultat anerkannter Analyseinstrumente! Die Zeit für Strassenbau auf Vorrat ist vorbei; die Zeit, Steuergelder für die finanziell aus dem Ruder gelaufene BTS zu verbrennen, ist nicht gegeben, zur Zeit erst recht nicht. 800 Mio. haben wir 2012 bewilligt, heute sind es 1,7 Mrd. Befremdend, wie der Chor der Enttäuschten dies jetzt ausblendet.

Die SP unterstützt mit Nachdruck die Überprüfung des Thurtal-Korridors: keine BTS, dafür sektorielle Verbesserungen und eine Stärkung der leistungsfähigen ÖV-Achse. Die SP will keine neuen Schnellschüsse – eine verlängerte «OLS plus» von Kreuzlingen nach Arbon kommt nicht in Frage. Die SP fordert, den veränderten Entscheidungsgrundlagen endlich Rechnung zu tragen.»