Bericht in der Thurgauer Zeitung vom 19. April 2023
Kommission zeigt sich unbeeindruckt von Thurgauer Petition: Die BTS bleibt auf dem Abstellgleis
Die Bodensee-Thurtal-Strasse findet in der Verkehrskommission des Nationalrats keine Fürsprecher. Ein Westschweizer Projekt soll hingegen beschleunigt werden.
Weiterer Rückschlag für die Befürworter der Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS). Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats sieht keinen Bedarf, das Strassenprojekt durch den Thurgau in seiner ursprünglichen Form doch noch zu den tatsächlich zu realisierenden Projekten des Bundes hinzuzufügen. Das bestätigt SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher auf Anfrage. Sie gehört der Kommission an. Diese sehe «keine Notwendigkeit», das Bauvorhaben in den nächsten Ausbauschritt fürs nationale Strassennetz des Bundes aufzunehmen. Damit leistet die Kommission einer Petition aus dem Thurgau keine Folge.
Vor mehr als einem Jahr lancierte die FDP Thurgau mit Unterstützung weiterer bürgerlicher Kräfte die Petition «BTS umsetzen – jetzt». Gemäss Petitionären haben 7000 Personen das Begehren unterschrieben. Die Forderung: Der Volksentscheid aus dem Jahr 2012 soll umgesetzt und die BTS in das Programm der nächsten Ausbauschritte aufgenommen werden. Im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Nationalstrassen unterbreitet der Bundesrat dem Parlament alle vier Jahre einen Ausbauschritt zur Beratung. Dies soll in der kommenden Sommersession für den Realisierungshorizont 2030 geschehen. Noch hängig ist eine Standesinitiative aus dem Thurgau. Diese ist in den entsprechenden Kommissionen in Bern bisher noch nicht behandelt worden.
Die Standesinitiative ist noch hängig
Die nationalrätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen vertritt die Ansicht des Bundesamtes für Strassen (Astra), wie Graf-Litscher sagt. «Es wurde begrüsst, dass nun eine Analyse gemacht wird und Alternativen zur BTS geprüft werden.»
In der Medienmitteilung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats zu den Ausbauprojekten der Strasseninfrastruktur findet die BTS keine Erwähnung. Gemäss Kommissionsmehrheit sollte ein Projekt nun noch für den Realisierungshorizont 2030 vorgezogen werden. Der Ausbau Le Vengeron–Coppet–Nyon sei prioritär einzustufen, da der Handlungsdruck auf diesem Abschnitt des Nationalstrassennetzes gross sei. 911 Millionen Franken sind dafür vorgesehen.